Firma, Bezeichnung, Marke: die Unterschiede
Im Alltag sagen wir schnell "Firma" und meinen den Firmennamen. Vor dem Gesetz stecken dahinter aber drei verschiedene Dinge, die du auseinanderhalten solltest. Das Handelsregister ist dabei im Grunde genommen ein öffentliches Verzeichnis, in dem größere Unternehmen und bestimmte Rechtsformen amtlich eingetragen sind. Beispiel: Jeder kann online nachschauen, wer hinter einer GmbH steckt.
- Firma: der Name, unter dem ein Kaufmann seine Geschäfte betreibt und der ins Handelsregister eingetragen wird (§ 17 HGB). Ein Kaufmann ist dabei im Grunde genommen ein Unternehmer, der ein größeres, kaufmännisch organisiertes Geschäft führt. Beispiel: ein Großhändler oder eine GmbH.
- Unternehmensbezeichnung: der offizielle Name für Unternehmen, die nicht im Handelsregister stehen, etwa Kleingewerbe und Freiberufler. Freiberufler sind bestimmte Berufe wie Arzt, Anwalt oder Journalist; fast alles andere ist ein Gewerbe (also eine angemeldete geschäftliche Tätigkeit).
- Geschäftsbezeichnung: ein lockerer Name, den du nach außen benutzt und der nichts mit deinem eigentlichen Firmennamen zu tun haben muss. Beispiel: der Name über deinem Ladenlokal.
Welcher Begriff für dich gilt, hängt eng mit deiner Rechtsform zusammen. Eine GmbH führt eine Firma im Handelsregister, ein Freiberufler kommt mit einer Unternehmensbezeichnung aus.
Einen passenden Namen finden
Kreativität ist der eine Teil, die Regeln sind der andere. Ein guter Name bleibt im Kopf, lässt sich leicht aussprechen und passt auch noch, wenn dein Geschäft wächst. Gleichzeitig macht das Gesetz klare Vorgaben, vor allem für Firmen im Handelsregister.
Rechtliche Vorgaben nach HGB und MarkenG
- Kennzeichnungs- und Unterscheidungskraft: Der Name muss dein Geschäft eindeutig benennen und sich von anderen abheben (§ 18 Abs. 1 HGB). Ein rein beschreibender Name wie "Bäckerei" allein reicht nicht.
- Irreführungsverbot: Der Name darf niemanden in die Irre führen (§ 18 Abs. 2 HGB). Er darf also keine Größe oder Tätigkeit vortäuschen, die es gar nicht gibt.
- Rechtsformzusatz: Für Firmen im Handelsregister ist ein Zusatz Pflicht, damit jeder die Haftung erkennen kann, zum Beispiel "GmbH" oder "UG (haftungsbeschränkt)". Haftung heißt dabei, mit welchem Geld du für Schulden geradestehst. Beispiel: Bei einer GmbH haftest du nur mit dem Firmenvermögen, nicht mit deinem privaten Geld.
Firmennamen richtig prüfen
Bevor du dich festlegst, solltest du gründlich recherchieren. Sonst kann es teuer werden, wenn jemand schon ältere Rechte an dem Namen hat. Dann drohen eine Abmahnung (im Grunde genommen ein förmlicher Brief, mit dem dich jemand auffordert, den Namen nicht mehr zu benutzen, oft samt Anwaltskosten) und eine teure Umbenennung.
Erste Schritte: Google und Domain
Der schnelle Anfang: Gib den Namen bei einer Suchmaschine ein und prüfe, ob die passende Domain und die wichtigsten Profile in den sozialen Netzwerken noch frei sind. Das ersetzt keine rechtliche Prüfung, aber du siehst so früh, ob der Name schon offensichtlich von jemand anderem benutzt wird.
Offizielle Register und Datenbanken
| Quelle | Wofür |
|---|---|
| Handelsregister | Prüfen, ob sich dein Name deutschlandweit genug von eingetragenen Firmen unterscheidet |
| DPMAregister | Suche nach deutschen Marken beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt, im Grunde genommen die deutsche Behörde, die Marken einträgt und schützt) |
| EUIPO eSearch | Suche nach EU-weiten Marken beim EUIPO (dem Marken- und Patentamt der Europäischen Union) |
| Madrid Monitor (WIPO) | Suche nach internationalen Marken |
Wichtig ist nicht nur die Suche nach genau gleichen Namen, sondern auch nach ähnlichen. Eine Verwechslungsgefahr entsteht oft schon, wenn zwei Namen ähnlich klingen oder ähnlich geschrieben werden.
Firmennamen absichern
Für den Schutz deines Namens gibt es mehrere Wege. Sie unterscheiden sich darin, wie stark sie schützen und was sie kosten.
Handelsregister und Markenanmeldung
Die Eintragung ins Handelsregister schützt deine Firma vor allem in deiner Region und nur, soweit sie sich von anderen unterscheidet. Den mit Abstand stärksten Schutz bietet aber die Markenanmeldung. Eine Marke ist im Grunde genommen ein rechtlich geschützter Name (oder ein Logo) für deine Waren und Dienstleistungen. Mit ihr allein darfst du diesen Namen benutzen, und du kannst anderen verbieten, ihn zu verwenden. Beispiel: Niemand darf ohne Erlaubnis ein Getränk "Coca-Cola" nennen.
| Weg | Kosten (Richtwert) | Reichweite |
|---|---|---|
| Marke DPMA | ab 290 € (bis 3 Klassen) | Deutschland, 10 Jahre |
| Unionsmarke EUIPO | ab 850 € | alle EU-Staaten |
Neben diesen aktiven Schritten entsteht ein Schutz teils auch schon dadurch, dass du den Namen einfach benutzt (§ 5 MarkenG). Dazu kommen das Namensrecht (§ 12 BGB) und das Wettbewerbsrecht (UWG, das Gesetz gegen unfairen Wettbewerb). Diese Rechte sind aber schwerer durchzusetzen als eine eingetragene Marke.
Häufige Fehler vermeiden
- Keine gründliche Markenrecherche: Wer vor der Anmeldung nicht sauber sucht, riskiert Ärger mit jemandem, der ältere Rechte am Namen hat.
- Falsche Annahme: Ein Eintrag im Handelsregister allein schützt deinen Namen noch nicht als Marke.
- Rein beschreibender Name: Er hebt sich von nichts ab und lässt sich kaum schützen.
- Domain und soziale Netzwerke vergessen: Ist der gute Name gefunden, aber die Domain schon weg, war die Mühe halb umsonst.